Donnerstag, 31. Januar 2008
Hessen
Nun sind ja in Hessen etwa einhundertzwanzig Abgeordnete gewählt worden und jeder Wähler wird dem Kanidaten, dem er die Stimme gegeben hat persönlich kontaktieren. Nur hat man jetzt solide fünf Parteien zur Auswahl, die Sitze erhalten haben.
USA
In den USA haben nach den Primaries in Florida John Edward von den Demokraten und Rudolph Giulani von den Republikanern den Rückzug erklärt.
Es bleiben bei den Demokraten Barack Obama und Hillary Clinton in den Vorwahlen und John Mc Cain sowie Mitt Romney von den Republikanern.
Romney ist Mormone.
In den USA wird im Repräsentantenhaus mit einer Mehrheit der Demokraten regiert, im Senat hat jeder Staat zwei Sitze also genau 100 Sitze.
Ich denke zustimmungspflichtige Gesetze benötigen sowohl eine absolute Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat.
Speaker ist Nancy Pelosi.
Für Niedersachsen sehe ich weniger Schwierigkeiten in der Regierungsbildung, die Stimmenzahl für die CDU mit Christian Wulff dürfte ausreichend sein für eine Koalition mit der FDP.
Wolfgang Jüttner kann eine konstruktive Oppositionsarbeit beginnen. Die SPD Stimmenzahl lag bei 30 %.
Die Kommentatoren bereiten sich auf die Bürgerschaftswahl in Hamburg vor. Ole von Beust bewirbt sich um die Wiederwahl, Konkurrent ist Naumann, der Kulturminister der Schröder Regierung.
Hamburg ist ein starker Pressestandort, es werden dort Spiegel und Welt am Sonntag Berlin-Hamburg redigiert. Die Zeit hat dort den Sitz.
Somit bleibt es spannend.
Es bleiben bei den Demokraten Barack Obama und Hillary Clinton in den Vorwahlen und John Mc Cain sowie Mitt Romney von den Republikanern.
Romney ist Mormone.
In den USA wird im Repräsentantenhaus mit einer Mehrheit der Demokraten regiert, im Senat hat jeder Staat zwei Sitze also genau 100 Sitze.
Ich denke zustimmungspflichtige Gesetze benötigen sowohl eine absolute Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat.
Speaker ist Nancy Pelosi.
Für Niedersachsen sehe ich weniger Schwierigkeiten in der Regierungsbildung, die Stimmenzahl für die CDU mit Christian Wulff dürfte ausreichend sein für eine Koalition mit der FDP.
Wolfgang Jüttner kann eine konstruktive Oppositionsarbeit beginnen. Die SPD Stimmenzahl lag bei 30 %.
Die Kommentatoren bereiten sich auf die Bürgerschaftswahl in Hamburg vor. Ole von Beust bewirbt sich um die Wiederwahl, Konkurrent ist Naumann, der Kulturminister der Schröder Regierung.
Hamburg ist ein starker Pressestandort, es werden dort Spiegel und Welt am Sonntag Berlin-Hamburg redigiert. Die Zeit hat dort den Sitz.
Somit bleibt es spannend.
Hessen
Der Landeswahlleiter muß zuerst dem Kandidaten mit der höchsten Stimmenzahl im Wahlkreis eine Ernennung in den Landtag von Hessen in Wiesbaden zustellen, die Ergebnisliste der der FAZ vom Dienstag ist inoffiziell.
Danach müssen die MdL unter Leitung des Alterspräsidenten die Ernennung annehmen und einen Ministerpräsidenten wählen.
Es ist dies bereits bei Gleichzahl der Stimmen von CDU und SPD von 42 eine Frage von FDP, Grüne und Linken ob sie sich auf einen Koalitionsvertrag einigen können.
Ein Vorbild ist dieser aus der Großen Koalition im Bundestag in Berlin der 140 Seiten umfasst und als Word Dokument und PDF und in Druckfassung zu bekommen war, er hat jedoch keine Verbindlichkeit als Vertrag und bleibt politisches Manifest und Dokument.
Der Ministerpräsident ernennt dann die Minister für die Ressorts.
Wie erwähnt hat der Ministerpräsident von Baden Württemberg einen Finanzminister Stächele und einen Europaminister Wolfgang Reinhart ernannt, diese Kabinettsliste war am Sonntag in den Stuttgarter Nachrichten zu finden.
Hessen ist ein eigenständiges Bundesland und mir fehlt der Überblick um die Landesverfassung zu lesen, es geht politisch um eine Ampel mit Rot-Gelb-Grün also Sozialdemokraten und Freie Demokraten und Grüne mit Andrea Ypsilanti und Böhm und Tarek Al Wazir oder Jamaica mit der CDU mit Roland Koch, FDP, Grüne.
Es wird fast ausgeschlossen weil die Animositäten Koch und Al Wazir den Wahlkampf bestimmten.
Mehrheitsfähig ist immer eine Große Koalition nach Berliner Vorbild, man hätte 84 Stimmen.
Zum Gesetzentwurf als Gesetz zur Verkündung braucht es die absolute Mehrheit der Stimmen im Landtag also die Mehrheit der Sitze.
Relative Mehrheit der Stimmen im Landtag reicht nicht.
Danach müssen die MdL unter Leitung des Alterspräsidenten die Ernennung annehmen und einen Ministerpräsidenten wählen.
Es ist dies bereits bei Gleichzahl der Stimmen von CDU und SPD von 42 eine Frage von FDP, Grüne und Linken ob sie sich auf einen Koalitionsvertrag einigen können.
Ein Vorbild ist dieser aus der Großen Koalition im Bundestag in Berlin der 140 Seiten umfasst und als Word Dokument und PDF und in Druckfassung zu bekommen war, er hat jedoch keine Verbindlichkeit als Vertrag und bleibt politisches Manifest und Dokument.
Der Ministerpräsident ernennt dann die Minister für die Ressorts.
Wie erwähnt hat der Ministerpräsident von Baden Württemberg einen Finanzminister Stächele und einen Europaminister Wolfgang Reinhart ernannt, diese Kabinettsliste war am Sonntag in den Stuttgarter Nachrichten zu finden.
Hessen ist ein eigenständiges Bundesland und mir fehlt der Überblick um die Landesverfassung zu lesen, es geht politisch um eine Ampel mit Rot-Gelb-Grün also Sozialdemokraten und Freie Demokraten und Grüne mit Andrea Ypsilanti und Böhm und Tarek Al Wazir oder Jamaica mit der CDU mit Roland Koch, FDP, Grüne.
Es wird fast ausgeschlossen weil die Animositäten Koch und Al Wazir den Wahlkampf bestimmten.
Mehrheitsfähig ist immer eine Große Koalition nach Berliner Vorbild, man hätte 84 Stimmen.
Zum Gesetzentwurf als Gesetz zur Verkündung braucht es die absolute Mehrheit der Stimmen im Landtag also die Mehrheit der Sitze.
Relative Mehrheit der Stimmen im Landtag reicht nicht.
Ampel oder Jamaica?
Die Ergebnisse aus Hessen deuten auf einen Gleichstand der Sitze von CDU und SPD im hessischen Landtag hin, 0,1 % Differenz der abgegebenen Stimmen ergaben die gleiche Sitzzahl.
Mittwoch, 30. Januar 2008
Montag, 28. Januar 2008
Ergebnisse in Hessen
Wenn die CDU nur 4000 Stimmen Mehrheit in der Auszählung erwarten lässt denkt man an wechselnde Mehrheiten.
Das Beispiel Italien mit Romano Prodi zeigt, daß eine deutliche Mehrheit als Ablehnungsblock in der zweiten Kammer bei einer konstruktiven Mehrheit zur Bestätigung gefordert eintreten kann, das heißt, Prodi forderte eine konstruktive Mehrheit im Senat und es fehlten ihm fünf Stimmen.
So sollte nicht der Prosecco kaltgestellt werden sondern kühle Vernunft walten.
Das Beispiel Italien mit Romano Prodi zeigt, daß eine deutliche Mehrheit als Ablehnungsblock in der zweiten Kammer bei einer konstruktiven Mehrheit zur Bestätigung gefordert eintreten kann, das heißt, Prodi forderte eine konstruktive Mehrheit im Senat und es fehlten ihm fünf Stimmen.
So sollte nicht der Prosecco kaltgestellt werden sondern kühle Vernunft walten.
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