Der Landeswahlleiter muß zuerst dem Kandidaten mit der höchsten Stimmenzahl im Wahlkreis eine Ernennung in den Landtag von Hessen in Wiesbaden zustellen, die Ergebnisliste der der FAZ vom Dienstag ist inoffiziell.
Danach müssen die MdL unter Leitung des Alterspräsidenten die Ernennung annehmen und einen Ministerpräsidenten wählen.
Es ist dies bereits bei Gleichzahl der Stimmen von CDU und SPD von 42 eine Frage von FDP, Grüne und Linken ob sie sich auf einen Koalitionsvertrag einigen können.
Ein Vorbild ist dieser aus der Großen Koalition im Bundestag in Berlin der 140 Seiten umfasst und als Word Dokument und PDF und in Druckfassung zu bekommen war, er hat jedoch keine Verbindlichkeit als Vertrag und bleibt politisches Manifest und Dokument.
Der Ministerpräsident ernennt dann die Minister für die Ressorts.
Wie erwähnt hat der Ministerpräsident von Baden Württemberg einen Finanzminister Stächele und einen Europaminister Wolfgang Reinhart ernannt, diese Kabinettsliste war am Sonntag in den Stuttgarter Nachrichten zu finden.
Hessen ist ein eigenständiges Bundesland und mir fehlt der Überblick um die Landesverfassung zu lesen, es geht politisch um eine Ampel mit Rot-Gelb-Grün also Sozialdemokraten und Freie Demokraten und Grüne mit Andrea Ypsilanti und Böhm und Tarek Al Wazir oder Jamaica mit der CDU mit Roland Koch, FDP, Grüne.
Es wird fast ausgeschlossen weil die Animositäten Koch und Al Wazir den Wahlkampf bestimmten.
Mehrheitsfähig ist immer eine Große Koalition nach Berliner Vorbild, man hätte 84 Stimmen.
Zum Gesetzentwurf als Gesetz zur Verkündung braucht es die absolute Mehrheit der Stimmen im Landtag also die Mehrheit der Sitze.
Relative Mehrheit der Stimmen im Landtag reicht nicht.
Donnerstag, 31. Januar 2008
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