Volksentscheid

Es heißt im Grundgesetz, das Volk übt die Macht in Wahlen und Abstimmungen aus. Nun hat man es mit Abstimmungen in Berlin zum Erhalt des Flughafens Tempelhof versucht, es ist eine Besonderheit weil Berlin als Stadt und Land gilt also Stadtverwaltung und Landesverwaltung aber die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Länderfinanzausgleich nicht solange zurücklag.
Berlin sollte keine Mittel des Bundes zum Ausgleich der Verschuldung bekommen. Wenn der Entscheid auf das Referendum negativ ausging also das Quroum der Mehrheit wie definiert bei 20 % der Beteiligung der Abstimmungsberechtigten nicht erreicht wurde wird nach Planungsrecht und Raumordnungsverfahren entschieden.
Demokratie.
Es scheiterte der Zusammenschluß von Berlin und Brandenburg an der fehlenden Mehrheit.

Es wird vom Referendum um die Musikhalle in Münster berichtet, es soll der Platz vor dem Schloß und der Universität bebaut werden der als der größte Europas gilt.

Ich kann nur sagen, es war weit vom Parkplatz zur Mensa, nun die nahrhaften Genüsse und die Genüsse von Körper und Geist zu wägen wir weniger mit Demokratie in Zusammenhang gebracht, es gab ein Friedensseminar und jetzt ein Resümee der Carla del Ponte welche Regierungen bei der Aufklärung der Verbrechen auf dem Balkan hilfreich waren aber ihre Einschätzung war, daß eher die Erweiterung der Europäischen Union mit einem Angebot an Serbien in Betracht bezogen wird.
Als Staatsangehörige der Schweiz hat sie den Botschafterposten in Argentinien in Buenos Aires angetreten.
An Referenden der Schweiz sind nur Schweizerbürger stimmberechtigt. Eine hohe Hürde.

Zum Vertrag von Lissabon gab es die Zustimmung des Bundestages ohne das Referendum, das nur in Irland zugestanden wird, dieses ist offen.
Österreich hat zugestimmt aber die Große Koalition kippte schon als Protokolle aus dem Fall Kampusch veröffentlicht wurden, jetzt wurde ein zweiter Fall mit Freiheitsentziehung und Inzest über zwanzig Jahre lang bekannt.
Die Bundesrepublik hat mit dem parlamentarischen Untersuchungsausschluß PGR zu den Geheimdiensten den Vorstand des Bundesnachrichtendienstes nach den Anhöraktionen beim Industrie- und Handelsministerium Afghanistans bestätigt aber ed kam die Nachricht eines Attentats auf Präsident Hamid Karzai mit dem Tod dreier Parlamentsmitglieder also wurde operativ der Vorgang der Verhinderung von Gewalt nicht erreicht.
Krieg in Sri Lanka, ein Besuch Achmedinedschads in Sri Lanka und in Indien.
In der Vorwoche die Berichte zur CDU in Stuttgart als Staatsminister Christoph Palm nach den Ohrfeigen auf Michael Pfeifer, Abgeordneter des Bundestages von Waiblingen und Rems-Murr entlassen wurde, es wurde jedoch zum Projekt der Bundesbahn und der Föderalismusreform von Oberbürgermeister Schuster nach dem Protest von 5000 Schwaben gesagt, daß er die Ergebnisse eines Referendums auf Stadtebene respektieren werde, jedoch soll der Abriß des Norddteils hin zur LBBW Jaschinski begonnen werden, sofern die Banken- und Kapitalmarktkrise in der LBBW die Landesbank Sachsen mit Verpflichtungen von 300 Millionen ausgstanden ist, zunächst hat die LBBW das SONY Center in Berlin erworben.
Rudolf Häusler feierte den 80. Geburtstag, sein Projekt war die Sparkasse in Moskau. Er soll ein Gebäude an das Haus der Geschichte bei der Staatsgalerie angliedern. Die Immobilienabteilung der Deutschen Bank verkauft derweil das Schloß in Lindach.
Zur Übernahme kommt Freenet mit United Internet mit der Mehrheit von Debitel durch Permira in Betracht, dieses ist Stuttgart-Möhringen jedoch die Ausgliederung Debitel durch Daimler und jetzt Daimler AG ohne Chrysler.
Deren Fahrer Kovalainen hatte sich in Barcelona fast das Genick gebrochen. Mercedes McLaren.

Sehr technokratisch kommt hier der Aufbau eines Apple Monitors in das Kalkül, man sollte 2500 Punkte bei 30 " und Fast DVI erreichen, also die unerreichte Auflösung aber die Fernsehdemokratie lässt auf sich warten wie real HDTV.